Anlässlich des internationalen Nowruz-Festes hat Tadschikistans Präsident Emomali Rahmon, der das Land seit Jahrzehnten autoritär regiert, eine Amnestie verkündet. Laut offiziellen Angaben sollen 897 Strafgefangene im Rahmen dieses Dekrets freigelassen werden.
Wer kommt frei?
Den Informationen zufolge betrifft die Amnestie Personen, die wegen leichter, mittelschwerer oder schwerer Straftaten verurteilt wurden. Eine vollständige Liste der freigelassenen Personen wurde bislang nicht veröffentlicht.
Erwartet wird, dass die Begünstigten bedingungslos aus der Haft entlassen werden, ohne weitere Auflagen.
Warum gibt es Kritik?
Wie bei früheren Amnestien im Zusammenhang mit staatlichen Feiertagen und symbolischen Anlässen sehen Kritiker darin keinen Akt der Gerechtigkeit, sondern ein politisches Manöver zur Selbstdarstellung.
Hauptkritikpunkte:
- Politische Gefangene, unabhängige Journalistinnen und Regimekritikerinnen werden nicht berücksichtigt;
- Viele der Inhaftierten seien aufgrund konstruierten Anklagen oder aus politischen Motiven verurteilt worden;
- Selbst nach ihrer Freilassung dürfen viele nicht mehr politisch oder zivilgesellschaftlich aktiv sein.
Was ist zu erwarten?
In der Vergangenheit wurden die Namen der Amnestierten oft gar nicht oder nur verspätet veröffentlicht. Es ist daher unbekannt, ob unter den freigelassenen Personen auch politische Häftlinge oder Menschenrechtsverteidiger*innen sind.
Angesichts früherer Erfahrungen wird vermutet, dass die Amnestie wieder hauptsächlich gewöhnliche Straftäter*innen betrifft, nicht jedoch Menschen, die für ihre Meinungsfreiheit oder politischen Überzeugungen inhaftiert wurden.
📌 TajNews.de wird die Entwicklungen aufmerksam verfolgen.
Sollte eine Liste der freigelassenen Häftlinge veröffentlicht werden, werden wir sie unseren Leser*innen zur Verfügung stellen.
