Der Präsident Tadschikistans, Emomali Rahmon, hat erneut seine Besorgnis über den Verlust und die illegale Nutzung von Strom im Land geäußert. Er wies darauf hin, dass künftig für „Stromdiebstahl“ und die Nichtbezahlung von Stromrechnungen eine Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren vorgesehen ist.
Dies erklärte er am 25. April bei einer Arbeitssitzung mit leitenden Vertretern staatlicher Behörden und Verantwortlichen von Investitionsprojekten im Energiesektor, wie der Pressedienst des Präsidenten mitteilte.
Während des Treffens wurden Maßnahmen zur Reduzierung von Stromverlusten diskutiert. Rahmon betonte, dass speziell zur Überwachung der ordnungsgemäßen Stromnutzung eine neue Aufsichtsbehörde – die Agentur für Energiekontrolle – eingerichtet wurde.
Generalstaatsanwalt Habibullo Vohidzoda und Innenminister Ramazon Rahimzoda berichteten über die eingeleiteten Maßnahmen zur Aufdeckung und strafrechtlichen Verfolgung von Verstößen. Laut ihren Angaben wurden umfassende Inspektionen organisiert, um illegale Stromnutzung aufzudecken.
Der Präsident wies die Verantwortlichen an, der Bevölkerung klarzumachen, dass die Strafen verschärft wurden:
„Alle müssen wissen, dass die illegale Nutzung von Strom und die Nichtzahlung künftig mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren geahndet werden kann“, sagte Emomali Rahmon.
Zudem wurde darauf hingewiesen, dass in den letzten Jahren drei Projekte zur Reduzierung der Stromverluste mit einem Gesamtwert von 1,1 Milliarden Somoni umgesetzt wurden und weitere drei Projekte im Wert von 2,9 Milliarden Somoni sich in der Umsetzung befinden.
Aktuell werden laut Rahmon im Energiesektor 20 staatliche Investitionsprojekte mit einem Gesamtvolumen von 1,653 Milliarden US-Dollar durchgeführt.
Zur Erinnerung: Der Vorschlag zur Verschärfung der Strafen für Stromdiebstahl wurde nach Rahmons Kritik Anfang April 2025 an der ineffizienten Stromnutzung und den übermäßigen Verlusten eingebracht. Das Parlament verabschiedete das Gesetz am 2. April, und am 11. April wurde es vom Oberhaus ratifiziert und schließlich vom Präsidenten unterzeichnet.
Gemäß dem neuen Gesetz können Personen, die gegen die Regeln der Stromnutzung verstoßen oder sich der Zahlung entziehen, mit einer Geldstrafe zwischen 27.000 und 90.000 Somoni oder mit einer Freiheitsstrafe von 3 bis 10 Jahren bestraft werden.
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